 |
Die ARGE unterstützt das Anti-Atom- Volksbegehren vom 28. Feb. - 7. März 2011!
Sagen auch Sie „Nein zu Atomkraft“ und unterschreiben das Volksbegehren!
Atomkraft ist lebensgefährlich, schützt das Klima nicht, ist unbezahlbar teuer und erzeugt Müll ohne Ende, für den es weltweit kein einziges sicheres Endlager gibt. Dennoch werden aus Österreich über den EURATOM-Vertrag viele Millionen Euro pro Jahr in die Atomenergie gepumpt. Alle Bemühungen, diesen unzeitgemäßen Vertrag zu reformieren sind gescheitert.
|
WARUM RAUS AUS EURATOM?
EURATOM (= Europäische Atomgemeinschaft) fördert seit 50 Jahren die Atomindustrie mit Milliardenkrediten. Der erklärte Plan hinter EURATOM ist der Aufbau einer mächtigen Atomindustrie in Europa. Jeder Neu- und Ausbau von Atomanlagen rund um Österreich erhält dadurch seine Berechtigung aus Brüssel.
Absurd: Österreich ist trotz seinem NEIN zu Atomenergie förderndes Mitglied bei EURATOM. Mehr als 30 Jahre nach dem NEIN der ÖsterreicherInnen zum Atomkraftwerk Zwentendorf zahlen wir alle mit unseren Steuergeldern für die europäische Atomindustrie. 15 Jahre Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM ernüchtern: Anstatt einen konsequent antiatom-politischen Standpunkt einzubringen, stimmen die österreichischen VertreterInnen in Brüssel mit der Atomlobby – etwa für eine Verdreifachung des EURATOM-Forschungsbudgets im Jahr 2007! EURATOM sieht keinen Raum für Anti-Atompolitik vor. Eine Überarbeitung des EURATOM-Vertrags hat sich als undurchführbar herausgestellt. Für eine Vertragsänderung, bei der etwa das Förderziel des Vertrags gestrichen wird, ist eine einstimmige Beschlussfassung nötig – also auch die Stimme von ausgewiesenen Atomstaaten wie Frankreich, Großbritannien, Tschechien, Finnland …
Bild: AKW Tschechien [Grünen]
WARUM EIN VOLKSBEGEHREN?
Alle neun Landtage haben sich in den vergangenen vier Jahren kritisch mit der Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM auseinandergesetzt. Über 170 Gemeinden haben Resolutionen für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM verabschiedet. 86 Unterstützerorganisationen aus allen gesellschaftlichen Bereichen haben sich der Forderung nach „RAUBild: Anti-Atomdemo.S aus EURATOM“ angeschlossen. Elf parlamentarische Anträge der Oppositionsparteien zum Ausstieg Österreichs aus EURATOM wurden in den vergangenen drei Jahren abgeschmettert, vertagt oder überhaupt nicht zur Abstimmung zugelassen. Der Bundesregierung ist es offenbar egal, was das Volk will: Denn auch Umfragen zeigen einen steigenden Anteil der Bevölkerung, der RAUS will aus EURATOM – im Jahr 2008 waren es bereits 78 % der Bevölkerung.
Die Bundesregierung ignoriert die parlamentarischen Initiativen zum Ausstieg Österreichs aus EURATOM, sie ignoriert die Bundesländer und deren kritische Positionierung zu EURATOM, sie ignoriert die Gemeinden und letztlich auch den Willen der Bürgerinnen und Bürger. Es ist ein Gebot der Stunde, sich mit einem Volksbegehren, also einem Instrument der Direkten Demokratie, entgegen zu stellen und den Menschen in Österreich die Möglichkeit zu geben, ihren Willen auch „amtlich“ kund zu tun und der Förderung der europäischen Atomwirtschaft mit österreichischen Steuergeldern persönlich eine Absage zu erteilen.
WAS IST DAS ZIEL DES VOLKSBEGEHRENS?
Das EURATOM-Volksbegehren hat das Ziel, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen. Wie bei der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf sollen die ÖsterreicherInnen ein Votum abgeben können, das für die Politik verbindlich ist.
Das EURATOM-Volksbegehren ist überparteilich und überkonfessionell. Die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Union wird nicht in Frage gestellt. Der Ausstieg Österreichs aus EURATOM versteht sich als Beitrag für eine zukunftsfähige europäische Energiepolitik, die von erneuerbaren Energien getragen wird.
Mehr Info unter: http://www.euratom-volksbegehren.at/
<< zurück
|
